Sarkozy droht einem großen Teil des Planeten mit Interventionen á la Libyen

Beharrt darauf, dass Libyen ein Modell für zukünftige Kriege sein wird..

Jason Ditz

Die „Flugverbotszone" in Verbindung mit massiven Luftangriffen kommt dieses Frühjahr in Paris in Mode.

In einer Rede nach einem heutigen EU-Gipfel warnte der französische Präsident Nicolas Sarkozy jeden einzelnen arabischen Herrscher, also einen beträchtlichen Teil des Planeten, dass er es mit einer Intervention der libyschen Art zu tun bekommen werde, wenn er hart gegen Demonstranten vorgeht.

Sarkozy blieb dabei, dass keine Demokratie je ein Land unterstützen könne, dessen Sicherheitskräfte mit scharfer Munition auf Demonstranten schießen und schlug vor, Libyen solle ein Modell für zukünftige „Interventionen" in Länder sein, die in dieser Weise auf Protest reagieren.

Das gilt allerdings nicht ausschließlich für die arabische Welt, Sarkozy sagte etwa auch, dass die Elfenbeinküste „nächster" auf der Liste der von der UNO bewilligten Kriege sei. Andere Politiker wiesen auch auf die Gewalt in Syrien hin, wobei der israelische Außenminister Avigdor Liebermann einen Krieg „im Stil Lybiens" gegen dieses Land forderte. Obwohl es dort extrem gewalttätige Niederschlagungen von Protestaktionen gab, scheint der wichtige Alliierte der Vereinigten Staaten von Amerika Bahrain nicht auf der Liste auf.

Nicht alle sind mit dabei bei einer weltweiten Serie von unbefristeten französischen und von den Vereinigten Staaten von Amerika geführten Kriegen. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle beharrte darauf, dass „wir es nicht als Lösung betrachten, jeden arabischen Führer mit militärischer Intervention zu bedrohen." Wenn es allerdings zu einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat kommt, lässt der Präzedenzfall Libyen vermuten, dass Westerwelles Stimme in der Minderheit bleiben wird.

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Verbraucherschutz in Zeiten des atomaren Ausnahmezustands

Verantwortlich: Jens Berger

Wie passt es eigentlich zusammen, wenn das Bundesministerium für Verbraucherschutz der Bevölkerung versichert, dass es alle nur denkbaren Maßnahmen ergreift, um den deutschen Verbraucher vor den Folgen des GAUs in Fukushima zu schützen und gleichzeitig eine EU-Richtlinie durchsetzt, in der die Strahlenschutzgrenzwerte für Lebensmittelimporte aus Japan dramatisch erhöht wurden? Einmal mehr zeigt sich, dass die Interessen der Wirtschaft die EU-Politik bestimmen und der Verbraucherschutz gar keinen Stellenwert hat, wenn er Wirtschaftsinteressen im Wege steht. Von Jens Berger

Will ein Pfälzer Jäger ein Stück Wildschweingulasch in den Handel bringen, so gilt für dieses Fleisch ein Cäsium-Grenzwert von 600 Becquerel pro Kilo. Dies ist ein strahlendes Beispiel für die Spätfolgen von Tschernobyl, die sich immer noch auf unsere Nahrungskette auswirken. Bis zu diesem Wochenende galt dieser Grenzwert auch für das bei wohlhabenden Feinschmeckern sehr beliebte Fleisch vom Kobe-Rind oder Fischprodukte aus Japan. Seit Inkrafttreten der EU-Verordnung 297/2011 [PDF - 760 KB] vom 25. März 2011 hat sich dieser Grenzwert für japanische Fleisch- und Fischprodukte wie von magischer Hand mehr als verdoppelt – auf 1.250 Becquerel pro Kilo. Überflüssig zu erwähnen, dass der Verbraucher von dieser eigenwilligen Fukushima-Verordnung nichts mitbekommen hat und sich durch die vollmundigen Versprechen aus dem Hause Aigner weiterhin in absoluter Sicherheit wägt.

Die EU-Verordnung 297/2011 betrifft Lebensmittelimporte aus zwölf japanischen Präfekturen und gilt erst einmal bis zum 30. Juni dieses Jahres, lässt sich aber bei Bedarf formlos verlängern. Mit der Verordnung wurden nicht nur bei Cäsium, sondern bei allen radioaktiven Substanzen die vorliegenden Grenzwerte für Lebensmittel massiv erhöht. So darf das erwähnte Steak vom Kobe-Rind seit Beginn dieser Woche auch 750 Bq/kg Strontiumisotope, 2000 Bq/kg Jodisotope und 80 Bq/kg Plutoniumisotope enthalten. Für Säuglingsnahrung und Milchprodukte (beides spielt bei den EU-Importen aus Japan jedoch keine Rolle) gelten niedrigere, für bestimmte Lebensmittel wie Gewürze, Tee und Fischöle indes die zehnfachen Grenzwerte – so darf beispielsweise der auch in Deutschland beliebte Wasabi nun bis zu 12.500 Bq/kg Cäsium-Isotope enthalten, um in der EU vertrieben werden zu können.

Die Begründung für diese Nacht-und-Nebel-Aktion fällt skurril aus. In Brüssel und Berlin beruft man sich auf die 1987 erlassene Euratom-Notverordnung 3954/87, mit der in der Folge des Tschernobyl-Unglücks seinerzeit die geltenden Grenzwerte heraufgesetzt wurden, um europäischen Bauern die Vermarktung ihrer moderat verstrahlten Agrarprodukte zu erlauben. Damals hatte sich die EU auf einen außergewöhnlichen Notfall berufen, der die Sicherheit der Lebensmittelversorgung Europas berührte. Man kann vortrefflich darüber streiten, ob die Versorgungssicherheit nach Tschernobyl wirklich derart gefährdet war, dass dieser massive Eingriff in den Verbraucherschutz gerechtfertigt war; zu behaupten, das Unglück von Fukushima hätte nennenswerte Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit deutscher Verbraucher ist jedoch an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

Rund ein Promille aller deutschen Lebensmittelimporte stammt aus Japan. Dies sind meist sehr kostspielige Feinschmeckerprodukte. Für den normalen Verbraucher kommen hier allenfalls der bereits erwähnte Wasabi, bestimmte Würzsaucen, grüner Tee und Algenprodukte in Frage. Der allergrößte Teil der deutschen Bevölkerung dürfte in seinem ganzen Leben noch kein japanisches Produkt verzehrt haben. Vor diesem Hintergrund von einer Störung der Versorgungssicherheit auszugehen, ist in keiner Weise zu rechtfertigen. Es ist jedoch im höchsten Maße verstörend zu beobachten, wie die EU bereits bei kleinsten Interessenkonflikten vor dem Handel einknickt und den Verbraucherschutz ohne Not über Bord wirft. Was spräche eigentlich gegen ein vorübergehendes Import-Verbot japanischer Lebensmittel? Wem nützen eigentlich Grenzwerte für radioaktive Strahlung in Lebensmitteln, die immer dann, wenn sie eine Bedeutung bekommen, in Windeseile außer Kraft gesetzt werden?

Pikanterweise liegen die neuen Strahlengrenzwerte der EU noch über den ebenfalls in Windeseile heraufgesetzten Grenzwerten in Japan. So gilt beispielsweise für verstrahltes Fleisch in Japan ein Grenzwert von 500 Bq/kg, während in der EU der Grenzwert bei 1.250 Bq/kg liegt. Man muss wahrlich kein Schwarzmaler sein, um aus dieser Differenz die Gefahr herzuleiten, dass künftig Produkte, die in Japan aufgrund der dort geltenden Grenzwerte nicht mehr vertrieben werden dürfen, auch in der EU landen. Somit haben Brüssel und Berlin mit ihrer Notverordnung erst ein Problem geschaffen, das zuvor überhaupt nicht existiert hat. Das ist Verbraucherschutz ad absurdum.

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Obama hebt die amerikanische Scheinheiligkeit um eine Stufe

Paul Craig Roberts

Was denkt die Welt? Obama hat Luftangriffe und Drohnen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt in Afghanistan, Pakistan, Jemen und wahrscheinlich Somalia. In seiner Ansprache am 28. März rechtfertigte Obama seine Luftangriffe gegen Libyen mit dem Argument, dass der bedrängte Herrscher Gaddafi Luftangriffe einsetzte, um eine Rebellion zu unterdrücken.

Solange ich mich entsinnen kann, hat Gaddafi einen schlechten Ruf. Wenn wir dem Sprichwort „Wo Rauch ist, ist auch Feuer“ Glauben schenken, ist Gaddafi wahrscheinlich kein netter Zeitgenosse. Allerdings besteht nicht der leiseste Zweifel daran, dass der derzeitige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und das vorhergehende Bush/Cheney-Regime um ein Vielfaches mehr Menschen in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen und Somalia ermordet haben als Gaddafi in Libyen umgebracht hat.

Darüber hinaus schlägt Gaddafi eine Rebellion gegen die Staatsautorität nieder, die derzeit zu Recht besteht, Obama und Bush/Cheney hingegen Angriffskriege begannen ausschließlich auf der Basis von Lügen und Täuschung.

Dennoch wird Gaddafi dämonisiert und Bush/Cheney/Obama sitzen auf ihrem hohen Ross, gehüllt in den Mantel der Moral. Obama stellte sich selbst hin als einen, der Libyer vor Gewalt schützt, während Obama selbst für die Ermordung von Afghanen, Pakistanern und einer Reihe weiterer verantwortlich ist.

Tatsächlich hat das Obamaregime einen Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika, Bradley Manning, dafür gefoltert, dass er ein moralisches Gewissen hat. Amerika ist verkommen bis zu dem Punkt, wo ein moralisches Gewissen zu haben den Beweis bildet für Antiamerikanismus und „terroristische Aktivität.“

Die von Bush/Cheney/Obama begonnenen nackten Aggressionskriege haben Amerika in den Bankrott getrieben. Joseph Stieglitz, der ehemalige Vorsitzende des Rates der Wirtschaftsberater des Präsidenten berechnete, dass das Geld, das im Irakkrieg hinausgeworfen wurde, ausgereicht hätte, um das Problem der sozialen Sicherheit in Amerika für ein halbes Jahrhundert zu lösen. Stattdessen wurde das Geld benutzt, um die obszönen Profite der Rüstungsindustrie in die Höhe zu treiben.

Die obszönen Angriffskriege, die obszönen Profite der multinationalen Konzerne und die obszönen Freikäufe der reichen Finanzgangster hinterließen der amerikanischen Bevölkerung jährliche Budgetdefizite von rund $ 1,5 Billionen. Diese Defizite werden abgedeckt durch den Druck von Geldscheinen. Früher oder später werden die Banknotendruckereien dazu führen, dass der Dollar zusammenbrechen und die heimische Inflation explodieren wird. Die Leistungen des Sozialsystems werden ausgelöscht werden durch die Inflation, die schneller steigt als die Lebenshaltungskosten. Wenn Amerika überlebt, dann werden nur die Megareichen übrig bleiben. Außer es kommt zu einer gewaltsamen Revolution.

Wenn andererseits die Notenbank bei der monetären Expansion die Bremse zieht, werden die Zinsraten steigen und die Wirtschaft in eine tiefere Depression stürzen.

Washington ist mit seinem neuesten Krieg beschäftigt und kümmert sich nicht um die Gefahr, in der Amerika schwebt. Wie Stiglitz bemerkt, hätten allein die Kosten des Irakkriegs alle zwangsausgesiedelten Familien in ihren Heimen bleiben lassen, Gesundheitsversorgung für jedes amerikanische Kind gewährleisten und die Studiendarlehen von Absolventen tilgen können, die keine Arbeit finden können, weil die Arbeitsplätze ins Ausland ausgelagert worden sind. Wie auch immer, die erhabene demokratisch gewählte Regierung der „einzigen Supermacht auf Erden“ zieht es vor, Moslems zu töten, um die Profite des Militär/Sicherheitskomplexes zu steigern. Mehr Geld wird ausgegeben für die Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte der amerikanischen Flugreisenden als für die Armen.

Die moralische Autorität des Westens ist in einem raschen Zusammenbruch begriffen. Wenn Russland, Asien und Südamerika auf Europa, Australien und Kanada blicken, sehen sie amerikanische Marionettenstaaten, die ihre Truppen zu den aggressiven Kriegen des Imperiums beisteuern. Der französische Präsident, der britische Premierminister, der „Präsident“ Georgiens und der Rest sind lediglich Funktionäre des amerikanischen Imperiums. Diese Marionetten verscherbeln routinemäßig die Interessen und das Wohlergehen ihrer Völker im Dienste der amerikanischen Hegemonie. Für ihre Dienste werden sie gut belohnt. Ein Jahr nach seinem Rücktritt war der ehemalige britische Premierminister Tony Blair netto rund $30 Millionen wert.

Mit seinem Krieg gegen Libyen hat Obama Amerika einen Schritt weiter in den Cäsarismus gebracht. Obama übertraf Bush um eine Stufe und kümmerte sich nicht einmal um eine Genehmigung durch den Kongress für seinen Überfall auf Libyen. Obama behauptete, dass seine moralische Autorität über der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika steht. Die Scheinheiligkeit stinkt. Wie die Öffentlichkeit das aushält, weiß ich nicht:

„Die Verantwortung Amerikas als Führer beiseite zu schieben und – noch schwerwiegender – unsere Verantwortung für unsere Mitmenschen in einer derartigen Situation, hätte einen Verrat an dem dargestellt, was wir sind. Einige Länder werden es vielleicht schaffen, Gräueltaten in anderen Ländern zu übersehen. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind da anders. Und als Präsident weigerte ich mich, auf die Bilder von Massakern und Massengräbern zu warten, bevor ich etwas unternahm.“

Das vom Großen Moralischen Führer, der Tag für Tag Zivilisten in Afghanistan und Pakistan und Jemen und Somalia und jetzt in Libyen mordet und wegschaut, wenn „die große Demokratie im Mittleren Osten“ Israel weitere Palästinenser mordet.

Der amerikanische Präsident, dessen Drohnen und Luftwaffe jeden Tag des Jahres Zivilisten abschlachten, fuhr fort und sagte, dass Libyen einzigartig dasteht in der Welt mit „der Aussicht auf Gewalt in einem entsetzlichen Ausmaß.“ Offenbar denkt Obama, dass eine Million tote Iraker, vier Millionen vertriebene Iraker und eine unbekannte Anzahl gemordeter Afghanen nur eine Kleinigkeit ist.

Der Rest von Obamas Rede zeigte eine Person, die Doppelsprech und Doppeldenk besser beherrscht als der Große Bruder und die Bewohner von George Orwells 1984.

Wie kann eine ganz und gar absurde Person wie Obama erwarten, ernst genommen zu werden?

erschienen am 29. März 2011 auf > www.foreignpolicyjournal.com > Artikel

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Bild: von mir!!!

Für 12 Wochen! Die deutsche Atomlobby führt auf: Einsicht und Vernunft

Die Folgen!

Die Früchte!

Resultat!

Oh, wie geil! Die Bundespossenkonferenz über Twitter!

Oh, wie geil! Die Bundespossenkonferenz über Twitter

15 Minuten lang diskutieren die Hauptstadtjournalisten mit dem stellvertretenden Regierungssprecher über Twitter als Medium der Regierungskommunikation.

Das Unbehagen der Hauptstadtjournalisten mit dem twitternden Regierungssprecher - Das Video from Carta on Vimeo.

Tschernobyl: Alles über die bisher größte Atomkatastrophe der Welt!

Dieser Film ist großartig, zugleich aber auch erschütternd und beängstigend.

Im Morgengrauen des 26. April 1986 explodierte der vierte Reaktor des Atomkraftwerks Tschernobyl. Eine regenbogenfarbene Stickflamme schoss 1.000 Meter hoch in den ukrainischen Himmel. In den folgenden acht Monaten nahmen 800.000 junge Soldaten, Minenarbeiter, Feuerwehrleute und Zivilisten aus der gesamten Sowjetunion einen fieberhaften Kampf um Tschernobyl und gegen die Zeit auf.

Anhand von Augenzeugenberichten, darunter persönliche Erinnerungen des ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion Michail Gorbatschow, den eindringlichen Bildern von Igor Kostin, des einigen Fotografen am Ort des Geschehens, Archivaufnahmen, Originaldokumentationen und neuesten Forschungsergebnissen folgt Tschernobyl den damaligen Ereignissen und arbeitet die langfristigen Konsequenzen des Unglücks für Menschen und Umwelt auf.

Eine packende Dokumentation von Thomas Johnson aus dem Jahre 2007.

Tschernobyl: Alles über die größte Atomkatastrophe der Welt


Der Millionensarg 1 - Dokumentation über Tschernobyl und versickerte Hilfsgelder!


Der Millionensarg Teil 2 Teil 3

Die größte Lüge der Atomlobby: Atomkraftwerke sind notwendig!

Ganz im Gegenteil, Atomkraftwerke sind nicht notwendig!
Wir dürfen niemals jene Aufräumtrupps (tausende Liquidatoren) vergessen, die nach der Katastrophe unzureichend gesichert  in diese verstrahlte Hölle geschickt wurden, um sie einzudämmen. Von den zivilen Opfern ganz zu schweigen.

Da fragt man sich was wollen die Japaner mit 50 Mann dort ausrichten? Nix, das geht den Bach runter und wird in einer Tragödie enden die unzählige Menschen das Leben kosten wird.

Weitere, empfehlenswerte Videos:

Tschernobyl: Die Schwelle (VHS - 1989) http://www.youtube.com

Trügerisches Paradies - HD 720p http://www.youtube.com

Keiner weiß warum: Leukämietod in der Elbmarsch http://www.youtube.com

Strahlender Sumpf - Atomlager Asse außer Kontrolle? http://www.youtube.com

Atommüll Wiederaufarbeitungsanlage La Hague - Eine andauernde Verseuchung der Umwelt http://www.youtube.com

Atomkraft "jein" danke!? - Diskussion um die Verlängerung der AKW-Laufzeiten http://www.youtube.com
Studiogespräch 3sat extra: Atomkraft - Fluch oder Segen? http://www.youtube.com
Der große Bluff: Die falschen Versprechen der Atompolitik http://www.youtube.com
Atomkraft auf Öko-Trip? Comeback der Kernenergie aus Umweltgründen http://www.youtube.com

Stuttgart21 - Politik vs Realität Mashup "Schwarzer Donnerstag im September" reloaded

Auch knappe 6 Monate nach dem 30.09.2010 haben viele noch diese Bilder vor Augen. Zur Erinnerung damit jeder weiss um was es MORGEN bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg geht: Wahltag ist Zahltag?

Der schwarze S21-Donnerstag reloaded

Stuttgart am 30.09.2010 - Politik vs Realität Mashup "Schwarzer Donnerstag"


Bleibt nur noch zu ergänzen, daß die heutigen Demokratien die bislang am besten versteckten Diktaturen sind.

BaWü geht morgen wählen und holt euch Euer Mitspracherecht wieder!

Was die CDU/CSU macht ist reine Demagogie!
Demagogie betreibt, wer bei günstiger Gelegenheit öffentlich für ein politisches Ziel wirbt, indem er der Masse schmeichelt, an ihre Gefühle, Instinkte und Vorurteile appelliert, ferner sich der Hetze und Lüge schuldig macht, Wahres übertrieben oder grob vereinfacht darstellt, die Sache, die er durchsetzen will, für die Sache aller Gutgesinnten ausgibt, und die Art und Weise, wie er sie durchsetzt oder durchzusetzen vorschlägt, als die einzig mögliche (alternativlos) hinstellt.

Nach dem schwarzen Donnerstag investiert Mappus und die CDU in Bürgernähe und Demokratie!

Bild: http://file1.npage.de/006690/51/bilder/mappuss21.jpg

Der Hassprediger - Ein demagogischer Blindtest

Serdar Somuncu (* 3. Juni 1968 in Istanbul, Türkei) ist ein Schriftsteller, Regisseur, Schauspieler und Kabarettist. Bis zum Jahr 2002 war Somuncu türkischer und deutscher Staatsbürger. Inzwischen besitzt er einzig die deutsche Staatsbürgerschaft. Bei seinen kabarettistischen Auftritten bezeichnet er sich selbst als „eingedeutschter Kanake“. wikipedia homepage

"Wahre Worte sind nicht angenehm, angenehme Worte sind nicht wahr."

Serdar Somuncu: "Hassprediger - Ein demagogischer Blindtest"






Teil 4 - Teil 5 - Teil 6 - Teil 7

Die Auftritte des Kabarettisten Somuncu bezeichnen viele Leute als vulgär, schockierend oder gar radikal. Somuncu will den Menschen aufzeigen, wie beeinflussbar und verführbar Menschen sein können - und deshalb provoziert wo er nur kann. Kommischer Weise sind sein Auftritte fast immer ausverkauft.

Stefan L. Eichner´s Blog: Die japanische Katastrophe - Auslöser für den neuen Finanzmarkt-Crash?

Stefan L. Eichner´s Blog: Die japanische Katastrophe - Auslöser für den neuen Finanzmarkt-Crash?

Die Erdbebenkatstrophe in Japan übersteigt bisher wohl die Vorstellungskraft der allermeisten Außenstehenden. Nicht zuletzt die irrealen Reaktionen der Politiker in Deutschland zeigen, dass in den Köpfen noch nicht angekommen ist, was dieses Unglück wirklich bedeutet. Krampfhaft halten sie am politisch engstirnigen Klein-Klein fest, bei dem sie nur die Bedeutung für die anstehenden Landtagswahlen und ihre Zustimmungswerte im Blick haben, was ebenso peinlich wie beschämend ist. weiter hier

Stefan L. Eichner´s Blog: Irland-Krise: Regierungen bleiben eine Geisel der Finanzmärkte

Stefan L. Eichner´s Blog: Irland-Krise: Regierungen bleiben eine Geisel der Finanzmärkte: "Die Krise hat nichts Rätselhaftes, nichts Unerklärliches - wie viele Ökonomen und Politiker glauben machen wollen. Die eigentlichen Ursachen werden nur nicht gesehen, Hinweise darauf teils ignoriert oder verschleiert."

Alex Jones' Endgame

Alex Jones' Endgame ist neue Munition für den Infokrieg. Der Film enthüllt die langfristigen Pläne der Elite, was sie wirklich ist und weshalb das künftige Schicksal der Menscheit sich noch zu unseren Lebzeiten entscheiden könnte. Endgame ist der Höhepunkt jahrelanger Forschung in der Geschichte und zeigt, warum die Herrscher der Welt absolut besessen davon sind, die Menschheit zu kontrollieren, zu dominieren und zu versklaven, warum sie Macht um der Macht willen ausüben, immer weiter in Richtung einer gnadenlosen Weltregierung zentralisieren und wie letztlich ihre "Endlösung" der globalen Bevölkerungsreduktion aussieht.



Quelle: video.google.de Endgame (deutsche Synchronfassung von infokrieg.tv)

Alexander Emerick Jones (* 11. Februar 1974 in Dallas, Texas) ist ein US-amerikanischer Journalist, Radiomoderator, Schauspieler, Dokumentarfilmer, Sachbuchautor und Verschwörungstheoretiker. wikipedia

Störfall Mappus

Verantwortlich: Jens Berger

Die momentan angedachte Kehrtwende in der Atompolitik ist für Stefan Mappus nicht nur ein ideologischer GAU. Unter der Regie von Mappus investiert das Land Baden-Württemberg momentan rund sechs Milliarden Euro in Deutschlands größtes Kernkraftunternehmen – die EnBW. Was bereits ohne Wende in der Atompolitik eine riskante Spekulation mit dem Geld des Steuerzahlers darstellt, erscheint im Lichte der aktuellen Diskussion als gigantisches Fehlmanagement. Die Rechnung wird in jedem Falle der Steuerzahler bezahlen. Schlauerweise hat Mappus jedoch dafür gesorgt, dass das Ausmaß der Verluste erst nach den Landtagswahlen offenbar wird. Von Jens Berger

Eine Abschaltung von Neckarwestheim I sei „völlig indiskutabel“ und wäre „das schiere Gegenteil von dem, was man unter Redlichkeit in der Politik versteht“. Diese Worte stammen von Stefan Mappus – dem Mann, der an diesem Montag eine sagenhafte 180°-Wende hingelegt hat und das Uraltkraftwerk Neckarwestheim I dauerhaft vom Netz genommen hat. Ist Mappus nun das Gegenteil von Redlichkeit in der Politik? Dem mag so sein, die Entscheidung, Neckarwestheim vom Netz zu nehmen, war dennoch korrekt. Paradoxerweise wird diese Entscheidung dem Steuerzahler jedoch noch arge Kopfschmerzen bereiten. Betreiber des Kernkraftwerks Neckarwestheim I ist die EnBW und die gehört seit wenigen Tagen mehrheitlich dem Land Baden-Württemberg. Die EnBW betreibt in Neckarwestheim und Philippsburg jeweils zwei Reaktoren. Neben Neckarwestheim I steht auch Philippsburg I auf der aktuellen Liste der Altreaktoren, die nun auf Wunsch der Bundesregierung vorübergehend vom Netz genommen werden.

Wenn es in Deutschland einen „Atomkonzern“ gibt, so ist dies die EnBW. Nach Brancheninformationen fährt sie 90% ihres Gewinns durch die Stromproduktion ein, 75% davon stammt aus den Atommeilern. Kein anderer Stromversorger hat einen derart hohen Atomstromanteil wie die EnBW – mehr als die Hälfte des Stroms [PDF - 7.2 MB], den die EnBW vertreibt, stammt aus den vier Kernkraftwerken, vermarktet wird er unter anderem über die bundesweit aktive Tochter „Yello Strom“. Da die alten Kernkraftwerke bereits abgeschrieben sind und der Steuerzahler die eigentlich anzusetzenden Nebenkosten (z.B. Versicherung für den Katastrophenfall und die Entsorgung des Atommülls) übernimmt, sind diese Anlagen echte „Cash-Cows“. Jeder Altmeiler der EnBW bringt dem Betreiber jedes Jahr einen Reingewinn von mehr als 100 Millionen Euro ein. Ohne Kernkraft würde EnBW die Hälfte der Stromkapazität wegfallen und das Unternehmen wäre gezwungen, diese Strommengen durch Einkäufe zu substituieren. Dies hätte jedoch maßgeblichen Einfluss auf das Betriebsergebnis und den Unternehmenswert der EnBW.

Stefan Mappus hat ohne Konsultation des Landtags in einer Nacht- und Nebelaktion die Übernahme der 45-Prozent-Beteiligung des französischen Stromriesen EDF durchgeboxt. Besonders pikant an diesem Deal ist auch der Umstand, dass Mappus das Geschäft über seinen alten Freund und Trauzeugen Dirk Notheis durchführen ließ. Der Kaufpreis für den EDF-Anteil beträgt 4,67 Milliarden Euro – erst vor zehn Jahren hatte das Land Baden-Württemberg seine Anteile an die EDF verkauft. Für Experten liegt dieser Preis, der immerhin 850 Millionen Euro über dem Börsenwert des Aktienpakets zur Zeit des Angebots liegt, ohnehin zu hoch. Nach dem Unglück von Fukushima erscheint er geradezu grotesk hoch. Laut Stuttgarter Nachrichten soll der Mappus-Intimus Notheis noch vor wenigen Wochen intern gewitzelt haben: „Der EnBW-Deal ist ein Bombengeschäft [...], es sei denn, es geht irgendwo noch ein Atomkraftwerk in die Luft“. Dieser Fall ist eingetreten und nun rächen sich die Übernahmekonditionen für das Land Baden-Württemberg gleich doppelt.

Um die Übernahme rechtlich wasserdicht zu gestalten, musste das Land Baden-Württemberg nicht nur der EDF, sondern auch allen Kleinaktionären ein Übernahmeangebot machen. Bis zum 18. März können Kleinaktionäre in der ersten Phase ihre Anteile für den offiziellen Übernahmepreis von 41,50 Euro pro Aktie an die EnBW verkaufen. Bis zum Auslaufen des Übernahmeangebots ist die EnBW-Aktie de facto vom Markt abgekoppelt, da jeder Aktionär die Aktie zu einem günstigeren Preis aufkaufen und zum Übernahmepreis an die EnBW weiterreichen könnte. Die eigentliche Bewertung der Märkte kann daher erst nach Ablauf des Übernahmeangebots vorgenommen werden. Da Mappus sich so kurz vor den Wahlen jedoch nicht dem Risiko einer potentiellen Fehlinvestition aussetzen wollte, richtete Notheis eine – ansonsten eher ungewöhnliche – zweite Angebotsphase ein, die vom 24. März bis zum 6. April geht und somit den Wahlsonntag abdeckt. Anlässlich der aktuellen Ereignisse in Japan, Berlin und Stuttgart ist davon auszugehen, dass ein Großteil der Kleinaktionäre die 41,50 Euro dankbar als Rettungsring annimmt. Das Land Baden-Württemberg muss dann 5,9 Milliarden Euro für die Beteiligung investieren. Sehr viel Geld für einen Atomkonzern, dessen Wert sich durch das Abschalten seiner Kernkraftwerke buchstäblich in Luft auflösen wird. Die eigentliche Rechnung wird dem Bürger dann am 7. April präsentiert, dem ersten Tag, an dem die Aktie wieder frei gehandelt werden wird. Man muss kein Prophet sein, wenn man bereits jetzt einen kolossalen Sturz des EnBW-Kurses vorhersagt.

Mappus Atom-Deal hat jedoch noch einen zweiten elementaren Haken. Die Übernahme wird nicht aus dem laufenden Haushalt, sondern über eine Sonderanleihe komplett fremdfinanziert. Das ist das Standardvorgehen von Private-Equity-Fonds – besser bekannt als „Heuschrecken“. So ein Deal kann nur dann aufgehen, wenn das übernommene Unternehmen die Fremdfinanzierung aus den laufenden Einnahmen finanziert. Stefan Mappus geht dabei von einer Dividende von mindestens 1,25 Euro pro Aktie aus. Solche Dividenden kann die EnBW jedoch nur ausschütten, wenn sie ihren billig produzierten Atomstrom zu Premiumpreisen verkauft. Ohne die Uralt-Meiler in Neckarwestheim und Philippsburg fällt jedoch das gesamte Übernahmekonzept zusammen wie ein Kartenhaus.

Die neue Landesregierung hat dann drei Optionen. Sie könnte beispielsweise die Dividende aus der EnBW herauspressen, die sich dann von großen Teilen ihrer Aktiva trennen muss. Dieses Vorgehen könnte man als Prinzip Heuschrecke bezeichnen. Am Ende hätte das Land zwar seine Fremdfinanzierung bedient, wäre dann jedoch Besitzer einer womöglich wertlosen Hülle. Der Verlierer wäre der Steuerzahler. Die zweite Option wäre die Finanzierung der anfallenden Übernahmekosten aus dem laufenden Haushalt. Der baden-württembergische Steuerzahler müsste dann ganz direkt für die Fehlinvestition Mappus geradestehen. Als letzte Option gäbe es dann noch das Nachverhandeln mit dem Bund. Es ist keineswegs ausgemacht, dass die Kraftwerksbetreiber die Abschaltung ihrer Meiler ohne weiteres akzeptieren. In diesem Falle würden dann bundesweit die Steuerzahler für Mappus Fehlinvestition geradestehen. Egal welche Option gezogen wird, der Steuerzahler verliert in jedem Fall.

Stefan Mappus hat sich aufgrund seiner ideologischen Verblendung verzockt. Wahrscheinlich ist der Mann, der lieber Kohle- und Gaskraftwerke als Kernkraftwerke stilllegen will und sich vor wenigen Monaten noch eine Laufzeitverlängerung von „15 Jahren plus“ vorstellen konnte, der größtmögliche Störfall für sein Land. Selbst wenn er am Wahlsonntag stillgelegt wird, muss der Bürger noch über Jahre hinweg an den Spätfolgen des Ministerpräsidenten-GAU leiden.

Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?p=8707

Bild: von mir mit P h o t o F i l t r e bearbeitet..

Nigel Farage: „Das ist keine Demokratie!“

Hierzulande präsentieren ARD/ZDF Hofberichterstatter aus dem EU-Parlament nur Bilder mit Händeschüttler und grinsenden Politikern – spannende Debatten werden natürlich ausgeblendet – z.B. wenn der Vorsitzende der Fraktion “Europa der Freiheit und Demokratie” Nigel Farage zu Wort kommt! Er prangert mal wieder das “Schulden mit Schulden bezahlen” und die nicht vorhandene “Demokratie” in Europa aufs Schärfste an.

Redebeitrag des mit den "Bürgern in Wut" befreundeten MdEP Nigel Farage (Fraktion Europa für Freiheit und Demokratie - EFD) am 08. März 2011 im Europäischen Parlament.

Seht selbst: Nigel Farage "Die Gemeinschaftsmethode - Demokratie in Europa".


"Die Menschen sind grob in drei Kategorien zu unterteilen: Die Wenigen, die dafür sorgen, daß etwas geschieht..., die Vielen, die zuschauen, wie etwas geschieht..., und die überwältigende Mehrheit, die keine Ahnung hat, was überhaupt geschieht".

Karl Weinhofer (*1942), dt. Politiker (SPD)

Ein Kommentar: birkenlaub

Herrlich! Normalerweise reagiert man ja auf die Wahrheit mit Ärger, aber Herr Farage, der meine vollste Zustimmung hat, bekommt es dennoch immer wieder in seinen Redebeiträgen hin, dass man zugleich auch noch zum schmunzeln gebracht wird. Sogar seine politischen Gegner müssen schmunzeln.

Das ist Spitze, so bringt Politik tatsächlich wieder Spaß.

Bleibt nur noch zu ergänzen, daß die heutigen Demokratien die bislang am besten versteckten Diktaturen sind.

Wer arbeitet wie in Fukushima?

13.03.2011: Wer arbeitet derzeit konkret in Fukushima? In den Stunden, die unmittelbar auf die Explosion in der Atomzentrale folgten, sollen die dort tätigen Techniker und Arbeiter die Flucht ergriffen und damit die Erbringung weiterer Dienste verweigert haben. Das geht aus dem Bericht eines italienischen Journalisten für den Sender Sky Tg24 Italia hervor, der gestern kurz nach 11 Uhr MEZ bei einer Direktübertragung die drastische Live-Zensierung einer unmittelbar zuvor im japanischen Staatsfernsehen NHK ausgestrahlten Nachricht bezüglich des Vorfalls bezeugte. Wortlaut der Korrespondenz aus Japan in deutscher Übersetzung:

Korrespondent: Ja, also, zunächst gilt es zum Thema Staatsfernsehen auf eine Nachricht... auf etwas hin zu weisen, das ich soeben mit eigenen Augen auf dem uns zur Verfügung stehenden Bildschirm des japanischen Staatsfernsehens NHK gesehen habe. Es hat sich ein ziemlich unerfreulicher Vorfall ereignet, der wahrscheinlich einiges über den Grad der Spannung verrät. Ein Sprecher des nationalen japanischen Staatsfernsehens hat die im Übrigen bereits im Netz kursierende Nachricht gegeben, dass das Fukushima-Werk im Zuge eines allgemeinen Sich-in-die-Flucht-Schlagens zur Stunde von den Belegschaften verlassen wurde. Er hat diese Nachricht gegeben und wurde dann - wahrscheinlich von einem Senior, also von einem älteren Kollegen, der anschließend über das offene Mikrofon sagte: "Diese Nachricht ist eine, die nicht verlesen gehörte" - live auf Sendung mit Widerspruch belegt und blockiert. Das gibt ein wenig ein Gefühl dafür, wie angespannt die zur Stunde herrschende Lage ist. Der Ministerpräsident hat die Pressekonferenz absagen müssen, die er nach dem Treffen mit der Opposition angekündigt hatte, die - nur ein kleiner Hinweis - weiterhin damit fortfährt, vehement ein Misstrauensantrag gegen die Regierung zu fordern, was uns in diesem Augenblick als wenig angebracht erscheint. Die zweite Sache ist dieses Geheimnis, das dieses Kraftwerk umgibt. Wir sind nicht in der Lage, Euch hierzu mit Nachrichten zu versorgen, weil wir seit heute morgen versuchen, diese 200 - 220 km von Tokio gelegene Zentrale zu erreichen und leider immer noch ca. 30 bis 40 km entfernt sind, es gelingt uns nicht, näher heran zu kommen, wir kommen wirklich nur im Schritttempo voran und entnehmen unserem Navigationsgerät, dass Gefahr besteht, an den Kontrollposten, die dabei sind, sämtliche Autos zurück zu weisen, blockiert zu werden - wir hoffen, dass sie wenigstens die Journalisten durch lassen.

Studiosprecher: Du hast mit uns von der womöglich gerechtfertigten Zurückhaltung der Regierung zu dem, was sich gerade im AKW abspielt gesprochen. Die Bitte um Auskünfte kommt aber nicht nur von der japanischen und internationalen Presse, sondern auch von der internationalen Atombehörde, die genau bezüglich dessen, was sich bei der Explosion ereignet hat, ein dringendes Auskunftsersuchen an Japan gerichtet hat.

Korrespondent: Sicher, sicher. Das ist, wie wir in den vergangenen Tagen leider schon wiederholt zur Kenntnis gaben, aber auch heute Morgen bei unseren Zuschaltungen, ein nicht nur in Japan, sondern auch in vielen anderen Ländern wiederkehrender Umstand... wenn die internationale Behörde eingreift, dann ist es, weil sie größere Klarheit haben will, weil sie - leider - wahrscheinlich über interne Quellen im Bilde ist - wir wissen alle genau, dass sich die Wissenschaftler und Vorstände untereinander alle kennen und dass die tatsächlichen Informationen ausgetauscht werden. Vermutlich... ich wiederhole, wie auch immer: im Vergleich zu 1996, als es den Zwischenfall in Takimura gab, verging mehr als eine ganze Woche, bevor die Regierung den Austritt von Radioaktivität zugab. Dieses Mal haben sie es immerhin eingeräumt, und sie sind wahrscheinlich dabei, selbst erst den tatsächlichen Schaden und das tatsächliche Risiko zu evaluieren, um dann, so ist zu hoffen, die Bevölkerung zu instruieren. Was ein weiteres Mal erwähnt werden muss - ich hoffe, dass ich später in der Lage sein werde, Euch die von uns aufgenommenen Bilder zu senden - ist die absolute Ruhe der Japaner, die absolute Abwesenheit von Panik. Selbst hier, wenige Kilometer von diesem vorhersehbaren atomaren Desaster, von dem wir hoffen, dass er sich in Grenzen halten möge, gibt es nicht die kleinste Panikszene. Die Leute halten sich in ihren Autos auf, sie stehen Schlage, ganz ruhig, sie sitzen, gegebenenfalls hören sie Musik oder sie schauen TV. Niemand betritt die Straße, niemand unterbricht etwas, niemand belegt die Gegenfahrbahn. Aus anthropologischer und soziologischer Sicht ist es ein wirklich beeindruckender Anblick.

Studiosprecherin: Die Haltung der japanischen Bevölkerung ist wahrhaftig bewunderungswürdig, während uns die Haltung der Journalistin, die im Begriff war, eine Nachricht zu verlesen, die sich am Ende als zensierte Nachricht erwies, sehr schwerwiegend erscheint...

Korrespondent: Exakt.

Studiosprecherin: ...weil sie diese Tendenz der Regierung fast bestätigt....

Korrespondent: ... dass es Zensur gibt.

Studiosprecherin: ...Nachrichten zurück zu halten...

Korrespondent: Ja, in der Tat. Es ist eine Sache, die uns beeindruckt hat. Ich habe gleich zu Beginn dieses Berichtes darauf hingewiesen, weil es gerade vor fünf bis zehn Minuten geschehen ist und wir, offen gestanden, wirklich sehr beeindruckt waren.


Originalwortlaut u.a. hier: http://www.ecoblog.it & http://de.indymedia.org

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Gestern aufgenommen: Open Thread: Ein Helikopter-Flug über Fukushima

Zwischendurch „einfach mal abschalten“: Toll!

Toll! - Einfach mal abschalten - 15.03.2011

Wenn sie Druck spürt, gibt sie nach: Merkel: Älteste Akw müssen womöglich sofort vom Netz

Frank Meyer zu Merkels "Energiepolitik": Politische Achsenverschiebungen

Merkelig Gruseliges: Das Märchen von den sieben Meilern

Zeit wäre es schon lange dafür: Die Kanzlerin verliert die Kontrolle

Spiegelartikel von 2007 - Sollten deutsche Atomphobiker mal lesen: Legenden vom bösen Atom

Das ist an Verlogenheit kaum noch zu toppen: Polizei darf Dienstwagen nicht mit E10 betanken

Crash-Prophet Weiss: "Horrorszenario steht bevor"

Wir befinden uns in der schlimmsten Krise unseres Lebens.

Das alles ist keine fiktive Sache nein, es ist Tatsache! Dr. Martin Weiss, ein Guru an der Wall Street ist als unbequemer Analyst bekannt. Unermüdlich und eindringlich warnt er weiter vor den Gefahren der ausufernden Staatsverschuldung in den USA und der dilettantischen Geldpolitik der US-Notenbank. In diesem Interview zeichnet er ein düsteres Bild für die Aktenmärkte.



Addiert man jetzt noch die Katastrophe in Japan hinzu, sollten keine Fragen mehr offen sein.

Screenshot: Russia Today TV (Astra 19,2)

Kennen Sie eigentlich die ENMOD-Konvention gegen Wetterwaffen aus dem Jahre 1976?

Artikel von: Daniel Neun - Radio Utopie, 11.03.11

Nein? Warum nicht? Nun, Ihnen kann jedenfalls geholfen werden.

Die ENMOD-Konvention (“Convention on the Prohibition of Military or Any Other Hostile Use of Environmental Modification Techniques”, “Konvention über das Verbot von militärischem oder jedem anderen Gebrauch von umweltverändernden Techniken”) ist ein bindender völkerrechtlicher Vertrag, der von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) als Resolution 31/72 am 10. Dezember 1976 verabschiedet wurde. Vom 18. Mai 1977 bis zum 5. Oktober 1978 unterzeichneten 47 Staaten die Konvention, die dann am 5. Oktober 1978 für die Unterzeichnerstaaten in Kraft trat.

Seit 2005 gehört auch China zu den unterzeichnenden Staaten, die sich dadurch verpflichten dieses Verbot von Wetterwaffen auch einzuhalten. Die Staaten, die dieses Abkommen nicht unterschrieben haben – darunter die Atommächte Südafrika, Frankreich und Israel – sind rein völkerrechtlich nicht dazu verpflichtet es einzuhalten. Im deutschen Wikipedia-Artikel wird übrigens der Hinweis auf die eigentliche Bedeutung der ENMOD-Konvention galant ausgelassen. Wie viele andere seltsame Dinge in der Informationswelt wird auch dies – mit innerer irdischer nationaler Sicherheit – alles Gottes Wille sein.

In dem Abkommen von 1976 heisst es wörtlich (1):

Geleitet von dem Interesse eines gesicherten Friedens, und im Wunsch dem Wettrüsten Einhalt zu gebieten, und die generelle und komplette Entwaffnung unter strikte und effektive internationale Kontrolle zu bringen, und die Menschheit vor der Gefahr neuer Arten der Kriegführung zu bewahren, ..

Erkennend das wissenschaftliche und technische Fortschritte möglicherweise neue Wege in der Veränderung der Umwelt geöffnet haben,

In der Erinnerung an die Deklaration der Vereinten Nationen zur menschlichen Entwicklung, angenommen am 16.Juni 1972,

Erkennend dass der Gebrauch von Techniken zur Veränderung der Umwelt für friedliche Zwecke die gegenseitige Beziehungen von Mensch und Natur verbessern beitragen könnte zur Erhaltung und Verbesserung der Entwicklung zum Nutzen der Generationen in Gegenwart und Zukunft,

Trotzdem erkennend, dass militärischer oder jeder andere feindliche Nutzen solcher Techniken extrem schädliche Effekte auf das Wohlergehen der Menschheit haben könnte..

soll es jedem Staat als Vertragspartei nicht erlaubt sein Wetterwaffen zum Einsatz bringen, auch nicht aus dem Orbit bzw. Weltraum, wenn diese laut Artikel 1 “weitverbreitete, langanhaltende oder schwere Effekte in der Bedeutung von Zerstörung, Schaden oder Verletzung irgendeiner anderen Staatspartei” hat.

Ausdrücklich erwähnt werden:
- Erdbeben oder Veränderungen der Erdkruste
- Tsunamis
- Wetterphänomene wie Zyklone, Tornados, Wolkenbildung, Niederschlag/Regen
- Störung der ökologischen Balance einer Region
- Beeinflussung der Meeresströmungen, usw

Und das war 1976.

Freitag, 11.März 2011. Der heutige Tag.

Zur Zeit beraten die staatlichen Weltmächte des Planeten über einen neuen Krieg. Der Militärpakt des Nordatlantiks (Nato) sprach sich vorerst gegen die Errichtung einer Flugverbotszone, also gegen Luftangriffe auf Libyen aus. Die Oberste Regierungsrat der “Europäischen Union”, 1992 geschaffenes Auffangbecken und Nachfolger der 1991 aufgelösten Sowjetunion, berät heute in der “Hauptstadt” der staatenlosen / “übernationalen” (supranationalen) Union über eine Intervention im Libyen-Krieg.

Doch ist das kein Grund daraus eine Schlagzeile zu machen. Denn heute Nacht ereignete sich, nach Angaben staatlicher Naturkontrollzentren / Erdbebenzentren wie die dem US-Innenministerium unterstehende Regierungsagentur “US Geological Survey”, um 14.46 Uhr Ortszeit ein schweres Seebeben der Stärke 8.9 vor Japans Küste. Eine ca. 4 Meter hoher Tsunami schwappte über die 180 Meilen nordöstlich von Tokiogelegene Stadt Sendai und damit in das seit rund 60 Jahren durch militärisch-industrielle operative Information tagtäglich geformte Bewusstsein von bald 7 Milliarden Menschen.

Rein zufällig war das Epizentrum des Seebebens – laut einer “überarbeiteten Messung” des US Geological Survey 230 Meilen nordöstlich von Tokio (2) - offenbar so nahe an Sendai, dass zumindest in Teilen der Welt Film- und Fotoaufnahmen von der gefluteten Stadt zeitgleich mit der Meldung über das Erdbeben eintrafen. Dabei hatte Japan nach dem Erdbeben auf seiner Hauptinsel Honshu am 27.Februar (3) und demErdbeben diesen Mittwoch (Honshu, nordöstliche Küste, also bei Sendai, 4) gleich einen Tsunami-Ratgeber heraus gegeben (5). Promt gab es gestern am Donnerstag noch ein Erdbeben. Wieder auf Honshu, 272 Meilen nördöstlich von Tokio, knapp 100 Meilen vor Sendai und damit fast genau dort, wo heute das Seebeben der Stärke 8.9 stattgefunden haben soll. (4)

Na gut, dachte man sich gestern in der Atommacht Pakistan, bereiten wir uns doch auch mal auf Tsunamis vor. Schließlich hatten wir mal einen, anno 1945. Und sagt doch der Seismologe Mohammad Riaz, vom pakistanischen Naturkontrollzentrun / Erdbebenzentrum “National Seismic Monitoring Centre” (NSMC), dass am Donnerstag Morgen nicht nur auf der japanischen Hauptinsel Honshu, 272 Meilen nördöstlich von Tokio die Erde bebte, sondern auch in Myanmar, an der Grenze zu China (6). Peng. Das war ihre letzte Sicherung.

Und nun: Brennende Atomkraftwerke. Tsunami-Alarm in Taiwan. Schauen Sie hiiiierhin. Nein, nicht dahin,hiiiier hin. Immer nur hier hin.

Und wenn ich dann mit dem Finger schnippse, dann wachen Sie auf. Aber vorher machen Sie einfach weiter wie bisher. Einfach immer weiter.

Haben Sie verstanden?

Quelle:
(1) http://www.icrc.org/ihl.nsf/FULL/460?OpenDocument
(2) http://www.menafn.com/qn_news_story.asp?storyid={E9A15490-4BA8-11E0-AB73-00212804637C}
(3) http://english.cri.cn/6966/2011/02/27/2681s622965.htm
(4) http://tothecenter.com/news.php?readmore=15629
(5) http://channel6newsonline.com/2011/03/japan-issues-tsunami-advisories-for-parts-of-pacific-coast-after-quake/
(6) http://www.thenews.com.pk/TodaysPrintDetail.aspx?ID=35511&Cat=4&dt=3/11/2011

Quelle und Dank an: Daniel Neun – Radio Utopie

Wir fordern den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie!

Ausstieg aus der Atomenergie!

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland,

das neueste Beispiel aus Japan zeigt, dass die Atomenergie nicht zu kontrollieren ist!! Japan ist ein hochtechnologiertes Land, Japan kann man keine Nachlässigkeiten vorwerfen und trotzdem steht der Supergau unmittelbar bevor.

In einem Alleingang, ohne Mitwirkung des Bundesrates, haben Sie einen Vorstoß gewagt, der unverantwortlich ist. Das neueste Beispiel zeigt, dass es keine 100% Sicherheit gibt. Sie haben Physik studiert und gerade Sie müssten sich in und mit der Materie auskennen!!

Mit einem Trick haben Sie den Bundesrat umgangen, weil Sie dort keine Mehrheit gefunden hätten. Das entspricht nicht der Verfassung!! Sie haben eigenmächtig das Gesetzespaket als nicht zustimmungspflichtig geschnürt und damit den Bundesrat ausgehebelt!! Das war kein Husarenstück, das war billig!

Die Betriebszeiten der 17 deutschen Meiler wurden um durchschnittlich 12 Jahre verlängert!!! Der letzte Meiler soll 2035 - also in 24 Jahren vom Netz gehen!!!

Zu Ihrer Kenntnis: Auch wir haben gefährdete Projekte entlang des Rheingrabens.

Wir fordern Sie nachdrücklich auf, dem Volk zu dienen und nicht den Lobbyisten!! Wir fordern den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie und die sofortige Abschaltung unserer Problemmeiler.

Ihre Politik ist ein Schlag ins Gesicht der Bevölkerung dieses Landes. Das Volk wacht auf, Ihre Tage sind gezählt, verlassen Sie sich darauf!

Wir brauchen eine Politik, die sich endlich wieder um die Belange der Bevölkerung kümmert und nicht um Lobbyisten, Banken, Hoteliers und die abermilliardenschwere Stützung des Europäischen Auslandes. Hier genügt ein einziger Federstrich, während die Städte und Kommunen vor einem finanziellen Desaster stehen; trotz dem vielgelobten Aufschwung, wohlgemerkelt!

Wo bleibt die Opposition, um diese bevölkerungsfeindliche Politik endlich zu stoppen?

Ein Rundbrief der Allianz für soziale Gerechtigkeit e.V.

Nehmen Sie bitte an der Aktion teil, unterstützen Sie uns, denn nur so können wir uns bei der Politik Gehör verschaffen!! Wir bieten zwei Arten des elektronischen Versands und haben die wichtigsten Anschriften für Sie vorbereitet:

Zum Faxversand das PDF auf ihren PC speichern und von dort aus an die genannten Fax- bzw. Mailanschriften versenden.

Anmerkung: Wir bieten lediglich ein paar Anschriften zur Erleichterung an. Selbstverständlich können Sie den Brief auch an Presse, Landtage usw. senden. Vielen Dank!

PDF per Fax:

Über die Software kostenlos und unkompliziert. Option "Dokument hochladen" benutzen und das gespeicherte PDF anhängen. Beim Faxversand bitte darauf achten, dass das Land ausgewählt ist, die +49 bleibt stehen und in das folgende Feld die komplette Telefonnummer ohne anfängliche "0" und Leerzeichen eingeben.

Per Mail:

Die Mailanschriften weiter unten aussuchen, anklicken, den Text kopieren und in die Mail einfügen, bzw. per PDF (s.o.) als Anhang versenden.

Bundespräsident Wulff Fax: 03020001999, Bundestagspräsident Lammert Fax: 03022736979, Bundeskanzlerin Fax: 03018102720, FDP Fax: 03022756778, SPD Fax: 03022756085, Die Linke Fax: 03022776248, Die Grünen Fax: 03022756552, CDU Fax: 03022756061


Für Outlook, Outlook Express (Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundeskanzlerin, FDP, SPD, Die Linke, Die Grünen, CDU)

Sie können auch die nachfolgenden Adressen komplett in die Adressleiste Ihres Mailprogrammes kopieren:

internetpost@bundeskanzlerin.de; bundespraesident@bpra.bund.de; mail@bundestag.de; pressestelle@fdp-bundestag.de; parteivorstand@spd.de; fraktion@linksfraktion.de; info@gruene.de; info@cdu.de

Quellen: razyboard.com - readers-edition.de

Bilder: Screenshots Russia Today TV

Wir müssen jetzt die richtigen Worte wählen.

Dazu sollten wir uns vor Augen führen:

Wer Atomkraftwerke betreibt oder fördert oder ihr Betreiben oder ihre Förderung genehmigt oder unterstützt, gefährdet direkt und unmittelbar Leben, Unversehrtheit und Freiheit von Millionen Menschen.