Knuddelbacke

Interpol will natürlich jetzt eine globale Kinderporno-Sperrliste

noreply@blogger.com (schreiberling) — Fri, 30 Oct 2009 15:07:00 +0000

Fefe bringst mal wieder auf den Punkt wenn es um KiPo geht:

Normalerweise, wenn Politiker mit ihren Initiativen im Inland nicht durchkommen, dann probieren sie es halt auf EU-Ebene nochmal. Bei Polizeistaat-Fragen gibt es noch eine Alternative, die wir bei den Internetsperren gerade prima beobachten können: INTERPOL macht einen Kongress zur Bekämpfung der Internet-Kinderpornographie, und da geht es nicht um die Verkürzung der Dienstwege, sondern natürlich um Internetsperren. Und so werden wir eine Situation kriegen, wo kein Land wirklich Internetzensur will, aber sie trotzdem jedem Land gegenüber internationale Geschlossenheit simulieren können. Tolle Wurst.[http://blog.fefe.de]

Der Wahnsinn hat Methode..

Mogis - INTERPOL macht einen Kongress zur Bekämpfung der Internet-Kinderpornographie

Die tatsächlichen (!) Arbeitsmarktzahlen Oktober 2009

noreply@blogger.com (schreiberling) — Fri, 30 Oct 2009 14:50:00 +0000

Vor kurzem erreichte meinpolitikblog.de folgende Mail:

Die realistischen Arbeitsmarktdaten von Sybilla

Erstellt von Sybilla:

Arbeitsmarkt Oktober 2009:

Die BA verkündet trotz großer Firmen Insolvenzen, alleine bei Quelle sind 7000 Arbeitnehmer/innen betroffen, ein Absinken der Arbeitslosigkeit. Immer bombastischer wird die Zahl der erfassten Arbeitslosigkeit. Ist die Arbeitslosigkeit im Oktober 2009 wirklich abgesunken, oder wird das Absinken der Arbeitslosigkeit mittels kreativer Statistik suggeriert?

Bei sorgfältiger Betrachtung der BA Monatsberichte fällt auf, dass viele Zahlen auf Schätzungen und Hochrechnungen beruhen. Für mich stellt sich deshalb die Frage, wird die Zahl der Arbeitslosen seitens der BA gezählt oder geschätzt?

Vor allem stellt sich die Frage, woher kommt bei stetig sinkender Arbeitslosigkeit das exorbitant hohe Finanzdefizit der BA?

Prognose: Deutschland verliert 1,8 Millionen Stellen

Im Oktober 2009 hat die BA laut Monatsbericht Oktober 2009 der am 29.10.09 um 10 Uhr 20 veröffentlicht wurden 3.228.625 Arbeitslose in der Statistik erfasst

Die Zahl der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit (Arbeitslosigkeit registriert nach § 16 SGB III) sinkt laut BA Bericht im Oktober 2009 Seite 54 erneut nach 115.987 im September 2009 um 117.834 Personen im Oktober 2009 ab.

Allerdings befanden sich Im Monat Oktober (vorläufig und hochgerechnet) beachtliche 1,63 Mio Personen (September 1,52 Mio Personen) in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme. (BA Bericht Oktober 2009 Seite 6) Darunter sind 342.211 Personen (September 2009 336.779 Personen) in einer Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II Wobei von einer Untererfassung auszugehen ist, *3).

Wie viele Personen in den fehlenden 22 % gefördert werden, wäre reine Spekulation.

Dass dieser Anstieg um 110.000 Personen in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme der Zahl der abgesunkenen Arbeitslosigkeit um 117.834 gleicht ist vermutlich reiner Zufall und keinesfalls kreative Statistik der BA um ein bombastisches absinken der Arbeitslosigkeit im Oktober 2009 darzustellen.

Fußnote BA Bericht Oktober 2009 Seite 88
1) Die Hochrechnung am aktuellen Rand ist derzeit aufgrund fehlender Erfahrungswerte oder technisch nicht realisierbar, darum ist der Vergleich mit Vorjahresergebnissen nur eingeschränkt möglich.

*3) Es ist von einer Untererfassung auszugehen, so haben für 2009 [Januar bis Juni; Datenstand Juni 2009] nur ca. 78 % der Träger Daten zum Einsatz der kommunalen Eingliederungsleistungen (flankierende Leistungen) erfasst.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat Oktober 2008 stieg die Zahl der Arbeitslosen im Oktober 2009 um 231.733 Personen an (BA Bericht OKtober 09 Seite 54)

Außer den Leistungsempfängern gab es im Juni noch 418.000 Arbeitslose, die im Berichtsmonat keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung oder der Grundsicherung bezogen. Von allen Arbeitslosen erhielten 88 Prozent Leistungen
(BA Bericht Oktober 2009 Seite 21)

Somit wurden (vorläufig und hochgerechnet) im Oktober 2009

3.228.625 (3.346.459) Personen als arbeitslos erfasst und
1.625.290 (1.524.004) Personen in arbeitsmarktpolitische Instrumente
418.000 (413.000) Arbeitslose, die im Berichtsmonat (letzte Erhebung Juni 2009) keine Geldleistungen bezogen

In der Summe sind das 5.271.915 (5.283.463) Personen

+ ca. 1,5 Millionen Personen in Kurzarbeit ( Oktober 2009 * 1.457.000 Personen vorläufige Daten; BA Bericht Oktober 2009 Seite 75)

Kurzarbeit:

„Kurzarbeit droht nutzlos und teuer zu werden“

Leistungsempfänger 3): (ALG I; ALG II; Sozialgeld) BA Bericht Oktober 2009 Seite 54
3) Endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit fest. Am aktuellen Rand können die Daten aufgrund von Erfahrungswerten überwiegend hochgerechnet werden.

Leistungsempfänger3)
- Arbeitslosengeld 1.078.209 (1.134.220)
- erwerbsfähige Hilfebedürftige (Alg II) 4.906.425 (4.913.859)
- nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (Sozialgeld) 1.827.237 (1.819.882)

Im Oktober 2009 gibt es laut BA Bericht 7.811.871 (7.867.961) Leistungsempfänger von ALG I, ALG II und Sozialgeld BA Bericht September 2009 Seite 54. Darunter 5.984.634 Leistungsempfänger im Bereich des ALGI und ALG II.

Saisonbereinigt sinkt die Zahl der Arbeitslosen um 26.000(12.000) auf 3.427.000 3.453.000 ab (Seite 61 BA Bericht Oktober 2009)

23 Die statistische Erfassung der Inanspruchnahme arbeitsmarktpolitischer Instrumente wird erst nach drei Monaten endgültig abgeschlossen, damit Nacherfassungen und Datenkorrekturen nach dem Berichtsmonat noch berücksichtigt werden können. Um trotzdem monatlich aktuell berichten zu können, werden die Ergebnisse des Berichtsmonats hochgerechnet.

Bei neuen Maßnahmen ist das aufgrund fehlender Erfahrungswerte nicht möglich; auf Bundesebene können allerdings Abschätzungen vorgenommen werden. (BA Bericht Oktober 2009 Seite 18)
http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst…nat/200910.pdf

Erstellt von Sybilla am 29.10.09

Jeder darf diesen Bericht unter Hinweis auf die Autorin frei verwenden.

Queen Merkel is not amused!!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Tue, 27 Oct 2009 07:55:00 +0000

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel war not amused als der Korrespondent des Telegraaf, Rob Savelberg, sie nach den Umständen der Berufung von Wolfgang Schäuble zum Finanzminister fragte.

Hier die Übersetzung aus dem Niederländischen:

Artikel:

Merkel machte gestern erleichtert ihr neues Kabinett bekannt. Ihre “Mannschaft” besteht aus einer mitterechten Koalition von CDU/CSU und FDP, die unsere Ostnachbaren aus dem wirtschaftlichen Morast ziehen muss. Aber es bestehen Zweifel über die Vertrauenswürdigkeit und Eignung einiger Minister Merkels.

Mitten in der größten finanziellen Krise seit 1929, zu einem Zeitpunkt, in der Staatsschulden explodieren und versagende Banken mit einer halben Billion Steuergeld gerettet werden müssen, vertraut Merkel die Finanzen von 82 Millionen Deutschen an einen konservativen Parteigenossen, der an einem akuten Erinnerungsverlust leidet.

Am 2. Dezember 1999 erklärte Wolfgang Schäuble, dass er den obskuren Waffenhändler Karl-Heinz Schreiber nur ein Mal in einem Hotel in Bonn gesehen habe. Bei der Befragung im Deutschen Bundestag “vergaß” Schäuble, dass er bei einem zweiten Treffen mit dem Lobbyisten nur einen Tag später im Büro, einen Briefumschlag mit 100.000 DM bekam.

Das illegale Geschenk blieb monatelang in einer Schublade liegen. Schlussendlich kostete die Schmiergeldaffäre Altkanzler Helmut Kohl und Kronprinz Wolfgang Schäuble den Kopf. Schreiber ist nach jahrelanger Flucht gerade an Deutschland ausgeliefert worden. Jetzt darf es Schäuble (67) erneut probieren. Merkel stammelte gestern nach den Fragen des Telegraafs über die beschmutzte Vergangenheit von Schäuble: “Er hat viel Erfahrung und unser vollstes Vertrauen.” Die Kanzlerin reagierte etwas von der Rolle durch die Konfrontation mit der Vergangenheit, auch Koalitionsgenosse und neuer deutscher Vizekanzler Guido Westerwelle schloss aus Verzweiflung kurz die Augen.

Schäubles Ernennung ist nicht die einzige, die zu Stirnrunzeln führte. Im Außenministerium bekommt es die Welt fortan mit Westerwelle, dem Vizekanzler des größten EU-Landes zu tun. Der liberale Parteivorsitzende der FDP spricht jedoch deren Sprachen nicht. Bei einer Pressekonferenz stellte ein BBC-Reporter ihm eine Frage auf englisch und Westerwelle zeigte Nerven. Auf dem Videokanal YouTube kann man sehen, wie Westerwelle sich mokiert, in Deutschland müsse deutsch gesprochen werden. Daneben schaute man in Berlin sorgevoll auf die Reisen, die Westerwelle in die Arabische Welt machen wird. Zweifellos wird er ab und zu seinen Lebenspartner mitnehmen, aber es ist unklar, wie muslimische Länder auf die homosexuelle Beziehung Westerwelles reagieren. In jedem Fall werden die Beziehungen zu den USA stark bleiben. Sowohl die FDP, die CDU und die bayrische Schwesterpartei CSU bestehen aus überzeugten Verbündeten der transatlantischen Beziehungen. Dennoch wird die zweite Regierung Merkels die Amerikaner bitten, die letzten Kernwaffen in Deutschland, Überbleibsel des Kalten Krieges, vom Bundesgebiet abzuziehen.

Weiterhin ist die deutsche Regierung das Resultat eines politischen Stuhltanzes. Der stümperhafte Verteidigungsminister Franz-Josef Jung, der nie einräumte, dass sich sein Land in Afghanistan im Krieg befindet, darf sich jetzt als Arbeitsminister versuchen. Der einflussreiche Wirtschaftsminister, Karl-Theodor Graf zu Gutennberg, nimmt die Verteidigung unter seine Fittiche.

Schäuble wird als Innenminister durch Thomas Maiziére (CDU), einem engen Vertrauten Merkels, ersetzt. Die farbenfrohe Ursula von der Leyen, Mutter von 7 Kindern, bleibt als Familienministerin Ansprechpartnerin von André Rouvoet. Eine weitere Überraschung ist die Berufung des 36-jährigen FDPlers Philipp Rösler, der als viatnamesisches Kind durch eine deutsche Familie adoptiert wurde, zum Gesundheitsminister.

Rob Savelberg im Interview mit Welt Online: Schäuble ist keine saubere Person.

Nachbohren ist Merkel sichtlich nicht gewohnt.

update:
www.morgenpost.de - Angies Gangsterkabinett

"Big Brother Award": Auszeichnung für Schäuble und Zensursula!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sat, 17 Oct 2009 12:51:00 +0000

Big Brother Awards 2009 verliehen

Gestern wurde in Bielefeld zum zehnten Mal der jährliche "Big Brother Award" verliehen. Dabei handelt es sich um einen Negativpreis, der die öffentliche Diskussion um Privatsphäre, Datenschutz und Überwachung fördern soll. Preisträger sind unter anderem Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble.

Weitere Awards gingen unter anderem an Lidl, KiK Textilien, HDI Gerling, die Deutsche Bahn, Post, Telekom und die Claas Landmaschienen GmbH. Der den Award vergebende Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs wurde 2008 mit der Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet.

Pikant: Einer von Schäubles Amtsvorgängern Ex-Innenminister Baum schickte ein Grußwort.

Q: www.wdr.de - shortnews.de

Sagenhafte Profite aus anderer Leute Arbeit.

noreply@blogger.com (schreiberling) — Wed, 14 Oct 2009 16:13:00 +0000

Wikileaks hat mal wieder was spannendes über die deutsche Anti-Filesharing-Gruppe DigiRights Solutions GmbH aus Darmstadt: "Gewinnverbesserung durch Abmahnverfahren", eine Verkaufspräsentation an die Contentmafia. Mit einer Abmahnung für ein Lied hat man den 150-fachen Gewinn gegenüber dem Verkauf eines Liedes.

Was ich nicht verstehe ist, warum der Gesetzgeber solchem offensichtlichen Missbrauch eines juristischen Instruments nicht endlich dadurch einen Riegel vorschiebt, dass er dieses Instrument für gescheitert erklärt und es ersatzlos abschafft.

Spannende Kommentare u.a. beim lawblog und bei netzpolitik.org.

Dagegen ist das Pille-Palle:
ZDNet.de deckt auf, wie Zugangsanbieter wie T-Mobile oder Vodafone Javascript-Code in Webseiten einschmuggeln. Soviel zum Thema Netzneutralität.

Kolbenschmidt: 820 Jobs entfallen!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Wed, 14 Oct 2009 15:51:00 +0000

Nachdem der Automobilzulieferer Kolbenschmidt-Pierburg in Neckarsulm im Laufe des Jahres bereits 120 Stellen abgebaut hat, wurde diese Woche der Abbau von weiteren 550 Arbeitsplätzen angekündigt.

Zusätzlich schließt Koblenschmidt sein Hamburger Werk komplett und entläßt dort 150 Mitarbeiter.

Der absolute Hammer aber ist, wie die 550 Mitarbeiter zu Lasten der Allgemeinheit für 3 Jahre aus der offiziellen A-Statistik herausgehalten werden sollen. Sie werden in eine Dienstleistungsgesellschaft (Kurzarbeit null) versetzt, also praktische eine Freistellung von der Arbeit. Das Kurzarbeitergeld das von der Bundesanstalt Arbeit übernommen wird, stockt Kolbenschmidt noch großzügig auf.

Nach Ablauf der 2 Jahre werden die 550 "Scheinbeschäftigten" in eine Transfergesellschaft überführt, die nochmal 1 Jahr auf Kosten der Allgemeinheit finanziell bezuschußt wird.

Ergebnis: 3 Jahre - ein Schlag für alle, die nach einem Jahr Hartz4 beantragen müssen.

Quelle: http://www.stimme.de

Schön mal halbwegs moderate Töne von Schäuble zu hören

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sat, 10 Oct 2009 11:03:00 +0000

Wir haben es ja alle gewusst sind deshalb auch nicht wirklich perplex: Die Internet-Sperren waren eine reine Wahlkampf-Show. Nun spricht Minister Wolfgang Schäuble gegenüber der DPA ganz offen über Handwerkliche Fehler und Populismus.

Der Minister gab handwerkliche Fehler beim sogenannten Zugangserschwerungsgesetz für Stoppschilder im Internet zu. Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen. (DPA Meldung)

Dazu bei Odem.org “Schäuble gibt zu: es war Wahlkampf-Show“
und bei Netzpolitik “Schäuble gibt Populismus und Handwerksfehler bei Zensursula zu“

Bleibt nur noch zu ergänzen, daß die heutigen Demokratien die bislang am besten versteckten Diktaturen sind.

Überwachung vs. Freiheit

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sat, 10 Oct 2009 10:23:00 +0000

Über die Mailingliste des AK-Zensur kam der Hinweis auf mehrere Youtube-Videos, die die Sendung "Phoenix Runde" vom 08. Oktober 2009 zum Thema "Innere Sicherheit - Überwachung vs. Freiheit".

Teilnehmer in der Diskussion sind:
Konrad Freiberg (Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei),
Jörg-Uwe Hahn (FDP, hessischer Minister fuer Justiz, Integration und Europa),
Hans-Peter Uhl (CSU, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion)
Constanze Kurz (Sprecherin des Chaos Computer Clubs).

Teil 1 von 5:

Mit der Selbstsicherheit, mit der Herr Uhl behauptet, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht gekippt wird, regt bei mir ja schon den Verdacht, dass da im Hinterstübchen schon etwas halb beschlossen wurde, von dem der Bürger nichts mitbekommen hat.

Keine Handys an Schulen soll es in Frankreich geben.

noreply@blogger.com (schreiberling) — Thu, 08 Oct 2009 07:13:00 +0000

Sorge um mögliche negative Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung auf die Gesundheit.

In Frankreich soll Kindern aus Gesundheitsgründen künftig das Nutzen von Mobiltelefonen in der Schule verboten werden. Die zweite Parlamentskammer, der Senat, erweiterte am Mittwoch das Umweltschutzgesetz Grenelle 2 um einen entsprechenden Passus, der für Kindergärten, in der Grundschule und der Mittelstufe gelten soll. Der Senat beschloss zudem ein Verbot von Handy-Werbung, die sich an Kinder unter 14 richtet. [oe24.at]

Ich sehe wohl ein, dass das Telefonieren im Unterricht verboten ist. Das sollte eigentlich überall so sein, aber wo, wann und mit wem mein Kind in der Freizeit telefoniert (Pause) das sollte wohl eher den Eltern überlassen werden.

Respekt, ordentlicher Beitrag über die Piratenpartei, Daumen hoch RTL!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sat, 19 Sep 2009 18:27:00 +0000

Piratenpartei im RTL-Nachtjournal!!

Man fragt sich nur, was die Erwähnung des "Pädophilie-Verdachts" zu Tauss da wieder sollte. Ist das journalistische Pflicht? Klarmachen zum Ändern!

Solange die regierenden Parteien sich nicht der Realität anpassen, braucht Deutschland eine starke Piratenpartei.

CDU: Merkel - Toller Wahlkampf- Flashmob in Hamburg

noreply@blogger.com (schreiberling) — Fri, 18 Sep 2009 18:47:00 +0000

Der CDU- Wahlkamp ist 2009 online wie offline echt der Hammer. Mit "Wir haben die Kraft" www.wirhabendiekraft.de schickt man den User/Surfer zu den Piraten und offline kommt man auch nicht zum Zuge bzw. zu Wort. Was ist denn da blos in Hamburg losgewesen? Die Twitter-Community lief mal wieder über mit einem Hashtag der da auf #allesoyeeaah endete. Ein riesiger Flashmob während der Rede von CDU "noch" Kanzlerin A. Merkel. Nach jedem Satz auf der Wahlkampfbühne brüllen hunderte von Leuten einfach laut “Yeahhh”. Wahnsinnig gute Idee mit fast perfekter Umsetzung. Sowas gibts in letzter Zeit scheinbar wieder öfter. Aufgelockert hat es die Stimmung unter den Zuschauern auf jeden Fall.

Wir haben mit dem Netz ein verdammtes Monster geschaffen!

Stinkender Protest - Milch und Kuhmist in Bank ausgekippt

noreply@blogger.com (schreiberling) — Fri, 18 Sep 2009 04:43:00 +0000

Wie wütend müssen die Milchbauern noch werden?

Verärgerte Milchbauern haben aus Protest gegen ihre Einkommenssituation in einer Bank in Südfrankreich mehrere Tonnen Milch und Kuhmist ausgekippt. Die Aktion in der Ortschaft Boen-sur-Lignon wurde vom Bauernverband APLI organisiert. [oe24.at]

Kommt da etwa aus dem Topf der Agrarsubventionen nichts an bei den Bauern die jetzt anscheinend richtig sauer sind? Nix passiert, EU und Bundesregierung CDU/SPD sind wie gelähmt. Die EU- Agrarsubventionen wurden doch genau für solche Situationen geschaffen, was regen sich diese Bauern so auf.

Beispiel: EGFL-Direktzahlungen
Die Landwirte erhalten direkte Zahlungen als Ausgleich für Preissenkungen und als Kernelement zum Erhalt einer nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft in der Europäischen Union. Durch Bindung der Zahlung an die hohe Umwelt- Verbraucher-, Tierschutz- und Sozialstandards wird ein verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen sichergestellt.

Top Empfänger EU-Agrarfonds - 2008

Südzucker AG Mannheim 34,393,164.49 €
Land Schleswig-Holstein 10,277,767.82 €
Betriebsstätte Emlichheim Emsland-Stärke GmbH 8,124,878.77 €
August Töpfer & Co. (GmbH & Co.) KG 7,393,378.99 €
Centrale Marketingges. der Deutschen Agrarwirtschaft mbH 5,828,023.93 €

Nun die Führungskräfte und Angestellten dieser Unternehmen kaufen sicher alle hin und wieder einen Liter Milch beim Discounter.

Bauern schütten 70000 Liter Milch aufs Feld
Wütende Bauern kippen Milch weg
Wütende Bauern verschütten Millionen Liter Milch
Wütende Milchbauern blockieren die A 44‎
Milchbauern setzen Proteste fort‎

Bevor unsere Rechte keinen Pfifferling mehr wert sind - geht wählen Leute!!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Wed, 16 Sep 2009 18:32:00 +0000

Wählt die Inhalte für die ihr selbst einsteht. Wählt die ab, die eure Rechte mit Füssen treten und für die Menschenleben und Menschenrechte keinen Pfifferling wert ist. Auch wenn ihr glaubt, dass diejenige Partei die für die Inhalte steht, für die auch ihr steht, diese dann nicht umsetzen wird. Wählt diese Inhalte, macht deutlich für was ihr einsteht und geht wählen. Und haltet auch nach der Wahl an diesen Inhalten fest. Wählt den korrupten, gekauften Sesselklebern endlich den Arsch weg!

via Nachdenkseiten, Fareus, Geheimrätin, glasdemokratie.to, womblog.de, KingBalance

Bleibt nur noch zu ergänzen, daß die heutigen Demokratien die bislang am besten versteckten Diktaturen sind.

Klarmachen zum Ändern!! Geht WÄHLEN Leute!!

update: Presseerklärung!!

Merkel kneift vor Auseinandersetzung mit der Opposition im ZDF!

Zur Absetzung der für morgen geplanten Wahlsendung „Berliner Runde“ im ZDF erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

„Merkel und Steinmeier trauen sich offenkundig die Auseinandersetzung mit den Oppositionsparteien nicht zu. Das ist eine komische Mischung aus Selbstgefälligkeit und Selbstunsicherheit. Beides zeichnet auch ihre Regierungstätigkeit aus. Trotzdem: das war kein Grund zur Absage durch das ZDF. Die drei Oppositionsparteien hätten auch die Auseinandersetzung mit zwei Stellvertretern nicht gescheut.“ [die Linke]

Da scheint das Schreckgespenst der Abwahl in der CDU- Parteizentrale einen Stammplatz zu bekommen.

FsA - Piraten waren so geil gestern!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sun, 13 Sep 2009 15:53:00 +0000

Die Hofberichterstatter kommen nicht mehr an den Piraten vorbei!!!

In einem Meer von Fahnen und Luftballons in den Farben der Oppositionsparteien gingen in Berlin zehntausende Bürger auf die Straße, um ein Zeichen gegen Überwachung in Staat und Wirtschaft zu setzen. "Für die herrschende Politik gibt es eine analoge Welt mit Diktatoren, Terroristen, Kinderschändern, Wirtschaftskriminellen und Rechtsextremisten", monierte der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert und bekam großen Beifall.

Schöner Zusammenschnitt, vergesst nicht wählen gehen!

Dem Aufruf des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung folgten über 20.000 Menschen (Zahlen zwischen 10.000 und 30.000 geistern durch die Medien), ein Großteil davon waren Piraten.

Warum das alles:

* Die Vorratsdatenspeicherung greift unverhältnismäßig in die persönliche Privatsphäre ein.

* Die Vorratsdatenspeicherung beeinträchtigt berufliche Aktivitäten (z.B. in den Bereichen Medizin, Recht, Kirche, Journalismus) ebenso wie politische und unternehmerische Aktivitäten, die Vertraulichkeit voraussetzen. Dadurch schadet sie letztlich unserer freiheitlichen Gesellschaft insgesamt.

* Die Vorratsdatenspeicherung verhindert Terrorismus oder Kriminalität nicht. Sie ist unnötig und kann von Kriminellen leicht umgangen werden.

* Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen das Menschenrecht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung.

* Die Vorratsdatenspeicherung ist teuer und belastet Wirtschaft und Verbraucher.

* Die Vorratsdatenspeicherung diskriminiert Nutzer von Telefon, Mobiltelefon und Internet gegenüber anderen Kommunikationsformen.

Quelle Wikipedia:
Vorratsdatenspeicherung bezeichnet die Verpflichtung der Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung von elektronischen Kommunikationsvorgängen, ohne dass ein Anfangsverdacht oder konkrete Hinweise auf Gefahren bestehen.

Ordnungshüter in Aktion - Freiheit statt Angst!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sun, 13 Sep 2009 07:23:00 +0000

INSIDER Berliner Polizei - Das Prügelvideo

freiheit statt angst / freedom not fear - demo 12.09.2009 from Gerd Eist on Vimeo.

Freiheit statt Angst Demo 12.09.2009 Berlin

via
Quelle: http://blog.fefe.de/?ts=b452c21a

Man sieht sehr schön, dass die Polizei spontan einen unauffälligen Passanten zu verprügeln anfängt, und sich dann auch ein paar anderen harmlosen Passanten vergreift.

Update: Youtube (macht noch processing, aber man kann schon gucken)

Der CCC wird da jetzt mal ein Exempel statuieren. Das geht ja wohl nicht, dass die auf unserer Demo unsere Besucher verprügeln. Also: Zeugen: bitte melden! An mail (at) ccc.de

update:
Die Netzgemeinde inclusive Presse reagieren heftig:

Neben Taz hat es sogar der SPON aufgegriffen und verlinkt Fefe und Ruhrbarone.

Demo gegen Überwachung – Faustschlag ins Gesicht

Das Video verbreitete sich rasant durchs Internet: Am Rande der Demonstration für Datenschutz in Berlin gab es offenbar einen Zusammenstoß zwischen Demonstranten und Polizei. Ein Handy-Video zeigt, wie ein wohl friedlicher Teilnehmer niedergestreckt wird – nun wird der Film zum Politkum.

weitere Berichte zum Skandalvideo:

Netzpolitik – FSA09: Unerfreuliche Polizei-Aktion
Ruhrbarone – Polizei schlägt in Berlin Demonstranten für Datenfreiheit zusammen
blog.foto-cs.de – Polizeigewalt auf der FSA09 (?)
Fixmbr – Polizeigewalt – ChaosComputerClub sucht Zeugen
Wortteufel – Entsetzen.
King Balance – FSA 2009: Sehr unerfreuliche Polizei-Aktion in Berlin
Scheiss-Software – Demo – Freiheit Statt Angst in Berlin
Spreeblick – Polizei schlägt Demonstranten am Rande der FSA-Demo [Update]

weitere Berichte in Kurzform:
nerdcore.de
donutpiraten.wordpress.com
Piraten SH
nicsbloghaus.org
vimeo.com
jensknoblich.de
23hq.com
iheartpluto.de
sockenblog.com
meinungs-blog.de
schrempfy.de
internet-law.de
lawblog.de
aktion-freiheitstattangst.org
gulli.com
blog.taz
spiegel.de
aenderhaken.de

Die Berliner Polizei reagiert auf das Prügel-Video zur gestrigen Datenschutzdemo in Berlin.

Das erklärt die Berliner Polizei in einer Pressemitteilung. Danach hat das LKA begonnen gegen die Polizeischläger zu ermitteln:

" Die Vorgehensweise der an der Festnahme beteiligten Beamten einer Einsatzhundertschaft, die auch in einer im Internet verbreiteten Videosequenz erkennbar ist, hat die Polizei veranlasst, ein Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt einzuleiten. Das Ermittlungsverfahren wird durch das zuständige Fachdezernat beim Landeskriminalamt mit Vorrang geführt."

www.berlin.de

Piraten mit 40 Tonner in Berlin - Freiheit statt Angst!!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sat, 12 Sep 2009 17:38:00 +0000

Großdemonstration "Freiheit statt Angst" wurde heute in Berlin gestartet!!!

Insgesamt 167 Organisationen haben zu der Demonstration aufgerufen.

Bei der Auftaktkundgebung sprachen der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Dr. Thilo Weichert und Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di. Gegen 15.30 Uhr hatte sich der Demonstrationszug in Bewegung gesetzt. Vom Potsdamer Platz ging es über Ebert- und Behrendstraße, Unter den Linden, Bebelplatz, Französische Straße wieder zum Potsdamer Platz, wo gegen 18 Uhr die Abschlusskundgebung stattfand.

Hier die ersten Bilder: Alexanderplatz und Potsdamer Platz..

Es war einfach unglaublich, und super Sprüche!!!

Ab in Layen-Haft!
Aufstehen gegen die Sozialräuber! (www.montags-gegen-2010.de)
Herr Schäuble Minister sein heißt, dem Volk zu dienen!
Es ist EURE Angst,aber es ist eben unsere Freiheit!
Überwachen und zensieren könnt ihr ohne mich probieren!
Ist mein Raster schön und fein fang ich jedes Bürgerlein!
Her mit eurer Kohle, nur zu unsrerm Wohle!

Weitere Bilder folgen.
hier -->

Keine Festung Europa - Frei Denken! Frei Bewegen! Frei Sein!
Volksfeind Nr.1 - Bald hab ich euch alle unter Kontrolle!
Wer sucht der findet!

Die Medienberichterstattung rund um die Freiheit statt Angst Demonstration war in diesem Jahr höher als in den vergangenen Jahren. Das Wiki des AK-Vorratsdatenspeicherung bietet einen kleinen Pressespiegel-Überblick. Der ist längst nicht komplett und kann gerne mit erweitert werden.

Nachtrag:

Die Realität der "Akademiker-Jobs"..

noreply@blogger.com (schreiberling) — Wed, 09 Sep 2009 19:56:00 +0000

Spiegel: Danke für die Demütigung!

Das Bild des bösen Chefs, der seine Mitarbeiter schikaniert, hat sich überlebt - heute erniedrigen sich viele Uni-Abgänger selbst, ducken sich vor Autoritätspersonen, verkaufen sich unter Wert. Im Job, hat Elena Senft beobachtet, wird schnell eine dauerhafte Duldungsstarre daraus.

Nun steht es also schon im Spiegel - was viele vermuten. Dass man mit angestellten Akademikern und besonders Bewerbern alles machen kann, was man will - solange es für den Job und die "Karriere" ist.

Achtung neue EU-Zahlungsdiensterichtlinie!!!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Wed, 09 Sep 2009 19:37:00 +0000

Die Vorbereitung der Enteignung durch die BRD !!

Von Zeitenwende

!!!!Vorsicht und Aufgepaßt!!!!!
Genau lesen, nochmal hinschauen und mitdenken!!!
Sämtliche Banken ändern ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) mit Wirkung zum 31.10.2009, und darin steckt ein echter Hammer. Originaltext der Sparkasse:

"Kundeninformation mit Erläuterungen zu den Änderungen unserer Geschäftsbedingungen

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, die Umsetzung der EU-Zahlungsdiensterichtlinie in deutsches Recht erfordert eine umfangreiche Anpassung unserer Vertragsbedingungen. Daher gelten ab dem 31. Oktober 2009 neue Kundenbedingungen. Das betrifft u. a. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bedingungen für den Überweisungsverkehr, die Bedingungen für die SparkassenCard, die Bedingungen für die MasterCard/Visa Card sowie die Bedingungen für das Online-Banking."

Man beachte nun den folgenden Punkt in den AGB:

"Nr. 21 Pfandrecht, Sicherungsabtretung
(1) Umfang
Der Kunde räumt hiermit der Sparkasse ein Pfandrecht ein an Werten jeder Art, die im bankmäßigen Geschäftsverkehr durch den Kunden oder durch Dritte für seine Rechnung in ihren Besitz oder ihre sonstige Verfügungsmacht gelangen.

Zu den erfassten Werten zählen sämtliche Sachen und Rechte jeder Art (Beispiele: Waren, Devisen, Wertpapiere einschließlich der Zins-, Renten- und Gewinnanteilscheine, Sammeldepotanteile, Bezugsrechte, Schecks, Wechsel,
Konnossemente, Lager- und Ladescheine).

Erfasst werden auch Ansprüche des Kunden gegen die Sparkasse (z. B. aus Guthaben). Forderungen des Kunden gegen Dritte sind an die Sparkasse abgetreten, wenn über die Forderungen ausgestellte Urkunden im bankmäßigen Geschäftsverkehr in die Verfügungsmacht der Sparkasse gelangen."

Damit erfolgt eine Umstellung auf "Deutsches Recht", und das ist definitiv das Werk der Firma BRD, denn das sog. deutsche Recht ist die juristische Schiene für die BRD.

Später folgt ein "abstraktes Pfandrecht", denn im Punkt 21 der AGB bei den Sparkassen bleibt dieses Pfandrecht ohne konkreten Bezug welcher Art die Gründe und der Zweck für das Pfandrecht sind.

Mit dem Einordnen auf deutsches Recht übernimmt die Firma BRD die Kontrolle über die Bank und deren Einlagen, sie kann nun über deren Gelder bestimmen, weil diese sich dem deutschen Recht unterwirft. Mit dem abstrakten Pfandrecht ohne Zweckbestimmungserklärung wird die Bank wiederum Herr über die Vermögen ihrer Kunden.

Auf diese Weise hat sich die Firma BRD, eine personell und institutionell eindeutig als faschistisch erkennbare Vereinigung, das sogenannte volle Durchgriffsrecht gesichert. Wenn wir als Kunden diese AGB akzeptieren, dann darf natürlich auch Gebrauch von dem eingeräumten Pfandrecht gemacht werden. Und da dieses ohne bestimmten Grund oder konkreten Anlaß erteilt wurde, ist der Willkür rein rechtlich Tür und Tor geöffnet. So sieht das jedenfalls für den Autor dieses Artikels aus.

Damit kann sich die akut von der Pleite bedrohte Firma BRD über die Bankvermögen der ihr unterworfenen Banken schadlos halten, sprich enteignen. Und auf Garantie werden das die Menschen in unserem Lande am eigenen Leibe erfahren dürfen, denn wenn die Nachkommen der Faschisten in akute Bankrottgefahr kommen, dann werden Merkel, Steinmeier und Co. ihr wahres Gesicht zeigen.

Gleichgültig wer, wie und warum auch immer zum Kanzler erkoren wird. Das zum Vorschein kommende Gesicht wird übrigens exakt jene Fratze sein, die vor 76 Jahren ihr Unwesen trieb.

Eigentlich müßte hier ein längst ein landesweiter Protestschrei erfolgen, wenn die Leute nicht unselig vor sich hinpennen, sowie sich ihres Hirns und insbesondere ihres Herzens berauben ließen.

Bitte MASSIV ÜBERALL verbreiten. Danke.

Quellennachweis: Zeitenwende

www.julius-barkas.de - DasGelbeForum.de - SaarBreaker.com

Jörg Tauss im Bundestag - Mit der Wahrheit über diese Brandstifter

noreply@blogger.com (schreiberling) — Tue, 08 Sep 2009 20:05:00 +0000

Hut ab vor Herrn Tauss und viele Stimmen für die Piraten am 27. September bei der Bundestagswahl. Klarmachen zum Ändern!

Solche Reden hörte man zuletzt vor, ups.. ich weiss gar nicht wie viele Jahre das her ist!!!

"Lieber Kollege Westerwelle (FDP), ich traue ihnen bei den Bürgerrecht so viel zu, wie ich mir zutraue eine Kuh werfen zu können".

Zum Thema: Feigheit der Regierung beim Afghanistan Bombenangriff gab es heute eine Demo/Mahnwache. Da hat der Gregor Gysi (die Linke) eine gute Rede gehalten.

Hätte er noch erwähnt das die Hinterbliebenen der gefallenen deutschen Soldaten von den (LV's) Versicherungen kein Geld bekommen weil es ja kein Krieg ist. Hätte er sicher noch mehr Zuspruch bekommen.

Harte Zeiten: Ein Grüner Bundestagsabgeordneter aufm Bau

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sun, 06 Sep 2009 19:41:00 +0000

Ein schönes Beispiel, wie ein Bundestagsabgeordneter die Wirklichkeit wahrnimmt. Dieses Video wurde in der RTL-Sendung Punkt 12 gezeigt: Der wohlgenährte Grünen-Politiker Peter Hettlich versucht, einen Tag lang auf dem Bau “mitzuarbeiten” und zeigt sich dabei in jeder Lage völlig beratungsresistent.

peter.hettlich@bundestag.de

Und weil Grüne, CDU, CSU, FDP und SPD das irgendwie vergessen haben und solche Leute nicht mehr persönlich kennen, wählt sie auch niemand mehr. War der vor seiner Politiker- Erleuchtung als Auserwählter bei den Grünen etwa "Lehrer"!???!

Wir müssen wütend werden - Piraten-Remix

noreply@blogger.com (schreiberling) — Sat, 05 Sep 2009 13:27:00 +0000

Der Film "Network" ist zwar schon mehr als 3 Jahrzehnte alt, aber diese Rede hat doch was ganz Aktuelles.

Wir müssen wütend werden!!!

Ich fremdschäme mich gerade sehr!!

noreply@blogger.com (schreiberling) — Fri, 04 Sep 2009 19:35:00 +0000

WIR HABEN DEN SAFT (macht nicht zu laut wegen der Nachbarn)

http://www.youtube.com/watch?v=UpUnBMWo2Vc

Oje, oje verzeiht mir bitte, aber die singen von Freiheit/Gerechtigkeit und stehen für Zensur im Internet das geht doch zu weit.. Oder?

Ohne viele Worte zu verlieren, es ist einfach sehenswert wie die CDU ihren Wahlkampf bis ins letzte Detail austüffelt und dann in die Tat umsetzt. Hier könnt ihr nur noch staunen – wirhabendiekraft.de und wir-haben-die-kraft.de.

Toll CDU weiter so!!!

Gibt es PHPmyAdmin Alternativen

noreply@blogger.com (schreiberling) — Fri, 04 Sep 2009 18:50:00 +0000

Gerne nutzt so mancher PHPmyAdmin leider ist es doch etwas zu Fett/Komplex geworden. Es kann zwar viel braucht aber auch seinen Ordner mit der 3MB großer Zip Datei. Da gibt es inzwischen aber auch gute alternativen. Besonders hat mir da der Adminer gefallen (Demo), sieht zwar ein Tick anders aus aber da hat man sich schnell dran gewöhnt. Für schnell mal auf die SQL- Datenbank zugreifen ist es genau das richtige.

Wenn es um das Thema SICHERN/BACKUP geht stelle ich euch hier auch noch den MySQLdumper vor.

MySQLDumper ist ein Sicherungsprogramm für MySQL-Datenbanken, geschrieben in PHP und Perl. Damit können Sicherungskopien der Daten (Forum, Shop, Blog, Wiki usw.) erstellt und bei Bedarf auch wieder hergestellt werden. Besonders bei Web-Space ohne Shell-Zugang bietet sich MySQLDumper als sinnvolle Alternative an.

Das Projekt ist ein OpenSource Projekt und unterliegt den GNU-Lizenzen.

Einfache Installation - einfache Handhabung:

Du brauchst kein Experte zu sein, um Deine Datenbanken sicher zu sichern. MySQLDumper kontrolliert nahezu jede mögliche Fehlerquelle selbstständig und belästigt Dich weitestgehend nicht mit technischen Fragen.

SQL-Browser: Du hast Zugriff auf Deine Tabellen. Du kannst Tabellen löschen, Datensätze editieren oder hinzufügen, SQL-Befehle direkt verarbeiten und auch speichern.

Angela du tolles Weib (Merkel-Gedicht)

noreply@blogger.com (schreiberling) — Fri, 04 Sep 2009 11:10:00 +0000

das ultimative hohelied auf angela merkel:

Angela du tolles Weib,
ein kleines Lied ich für dich schreib.
Du bist die Rettung dieser Welt,
Unsre Krone, aller Held.
.
Jedes arme Rentnerlein,
möchte so wie du nur sein. nur sein.
Du bist die Hoffnung aller Armen,
du zeigst den Banken dein Erbarmen.
.
Du rettest Deutschland aus der Not,
du sorgst für Arbeit, Lohn und Brot.
Alle die genug schon haben,
warten schon auf deine Gaben.
.
Dem Banker gibst du neue Kraft,
damit er noch mehr Pleiten schafft,
Damit sein Konto weiter voll,
schenkst du Millionen, diesem Troll.
.
Du sorgst dich für des Reichen Wohl,
bist so viel besser, als der Kohl.
sicher war bei ihm die Rente,
bei dir ist Sicherheit ne Ente.
.
Du hast bei Honni einst studiert,
die FDJ hast du geführt.
wenn auch nur dort im Studienkreis,
aus Widerstand, ich weis, ich weis…..
.
Der Kommunismus war dir fremd,
warst dessen Feind im blauen Hemd.
du hast gekämpft für Freiheit Recht,
was ist erlogen, was ist echt?
.
Die Opferrente ist dein Werk,
sie ist ein Wurm ein Rentenzwerg.
Wie Bettler kommen wir uns vor,
für uns war zu, dein Mund dein Ohr.
.
Den Banken gibst du gern Millionen,
Betrug und Diebstahl soll sich lohnen.
Für dieses Wörtchen Mindestlohn,
zeigst du nur Abscheu, oder Hohn.
.
Gerechtigkeit ist nicht dein Wort,
die schlich sich aus dem Lande fort.
Kinderarmut wird gepflegt,
des Reichen Konto wird gehegt.
.
Für alles was du uns getan,
stimmen wir kein Loblied an.
Wärst du in Brandenburg geblieben,
dann würden wir dich richtig lieben.
.
.....................................
quellen, dichter: eventeull "kronzeuge" via eintrag im stasiopferinfo-board (nov 2008), gefunden via: kommentareintrag von g. philipp in einem aktuellen spiegelfechter-beitrag - swiss-lupe.blogspot.com

Piratenpartei TV- Wahlwerbespot

noreply@blogger.com (schreiberling) — Thu, 03 Sep 2009 20:22:00 +0000

Super Spot! Klarmachen zum Ändern..

Als Wähler und Steuerzahler sind wir die Arbeitgeber dieser Herrschaften im Bundestag, deshalb haben wir das Recht, uns die Arbeitszeugnisse mal ganz genau anzusehen. Die Piraten machen hier einen Schritt in die richtige Richtung.